Raumordnungsausschuss 31. März 2025

Seit langem wieder ein Ausschuss mit einer umfangreichen Tagesordnung

Erster Punkt war der Pavillion am See. Der neue Pavillion ist 30 % größer als der alte. Aufgrund ungeplanter Mehraufwände bei der Beseitigung des alten Fundaments (dieses war stabiler als gedacht), kommt es zu einer Baukostenüberschreitung. Es wird aber auch die Überschreitung im Leader-Projekt Förderantrag mit berücksichtigt und ist somit hoffentlich nicht voll von der Gemeinde zu tragen. Die Baukosten betrugen rd. 183 tsd Euro.

Der nächste Tagesordnungspunkt betraf die Sannierung von Pfarrheim St. Michael und Friedhof. Eine Fassadenrenovierung und Streichen bzw. Ausbessern der Fenster des Pfarrheims ist notwendig. Teilweise kommt es bereits zu Wassereintritten. Die Gesamtkosten werden mit rd. 100 tsd EUR veranschlagt.
Auch die Friedhofskirche ist sanierungsbedürftig. Hier besteht ebenso das Problem von Wassereintritt. Außerdem soll der Bereich um die ehemalige Aufbahrungshalle und Geräteschuppen umgestaltet werden. Mit dem Regionalverband wird auch ein Konzept zur Mülltrennung erarbeitet. Auch hier werden sich die Gesamtkosten auf rd. 100 tsd. EUR belaufen. Zusätzlich sind sowohl Pfarrheim als auch Friedhofskirche denkmalgeschützt und das Bundesdenkmalamt ist bei der Planung der Arbeiten einzubeziehen. Es ist zu prüfen, wieviel von den veranschlagten Koten die Gemeinde übernehmen kann wobei einzubeziehen ist, dass Friedhof und Friedhofskirche aufgrund der Aufbahrungsfunktion Gemeindeangelegenheit sind.

Bei der Berichterstattung zum Infrastrukturbereitstellungsbeitrag wurde berichtete, dass in Mattsee 89 Grundeigentümer zur Abgabe eine Selbsterklärung aufgefordert wurden. Der Großteil begründet das Vorhalten von Baulandgrundstücken mit Eigenbedarf. 3 Grundeigentümer haben eine Rückwidmung in Grünland beantragt, dem der Ausschuss zustimmt.

Ein Bebauungsplan für den Bereich Passauer Straße ist weiterhin in Arbeit. Diverse Punkte und Anpassungswünsche wurden diskutiert.

Hinsichtlich Teiländerung Flächenwidmunsplan Ochsenharing wird von der ÖVP nageregt, dass zumindest ein Aktenvermerk hinsichtlich der Verknüpfung des Sachverhalts mit der Verlängerung des Pachtvertrages für den Sportplatz erstellt werden sollt.

Die Anfrage der ÖVP hinsichtlich Nutzung des Parkplatzes Kapitelwirt wird vom Bürgermeister dahingehend beantwortet, dass hier derzeit keine weiteren Schritte unternommen werden, da man das Ergebnis des Projektes Übernahme Kapitelwirt federführend von Fabian Schmid betrieben, abwartet.

Das genehmigte Protokoll mit weiteren Tagesordnungspunkten ist unter diesem Link abrufbar:

https://sessionnet.service365.at/50323/getfile.asp?id=24038&type=do