Gemeindevertreter*innen für die ÖVP-Mattsee 2024

v.l.: Manuel Schober, Robert Steiner, Gisela Soukal, Simon Sturm, Anneliese Handlechner, Alexander Tollerian

Unsere neuen Gemeindevertretungsmitglieder sind mit folgenden Funktionen vertreten:

Simon: Fraktionsobmann, Gemeinderat, Ausschuss für Raumordnung, Infrastruktur und Wirtschaft

Gisela: Gemeinderätin, EU-Beauftragte, Ausschuss für Raumordnung, Infrastruktur und Wirtschaft

Anneliese: Gemeindevertreterin, Überprüfungsausschuss

Alexander: Gemeindevertreter, Ausschuss für Generationen und Umwelt

Robert: Gemeindevertreter, Klimaschutzbeauftragter, Ausschuss für Generationen und Umwelt

Manuel: Gemeindevertreter

Altstoffsammelzentrumbesichtigung ÖVP-Gemeindevertretung

Am 12.09.2022 besichtigten die Gemeindevertreter der ÖVP-Mattsee das neue, sich in Bau befindliche, Altstoffsammelzentrum in Zellhof Mattsee.


Auf einem rund 5.500 m² großen Grundstück entsteht aktuell gerade das neue Altstoffsammelzentrum der beiden Gemeinden Mattsee und Seeham. Neben entsprechenden Trennsystemen mit Containermulden, Büro- und Sanitärräumen findet sich zudem ein Raum, wo gebrauchte Gegenstände kostenlos für eine weitere Verwendung abgegeben bzw. abgeholt werden können. Dieses Projekt ist ein Meilenstein für die Gemeinden Mattsee und Seeham. Nachdem wir bereits seit 2015 an dem Projekt arbeiten und es leider immer wieder zu Verzögerungen kam, ist es umso erfreulicher, dass der Bau nun kurz vor der Vollendung steht. Die Eröffnung ist für Dezember 2022 geplant und dieser Termin sollte eingehalten werden können.

Gemeindevertretung 05.07.2021

Die Gemeindevertretungssitzung war von den zwei großen Themen „Räumliches Entwicklungskonzept (REK) “ und „Altstoffsammelhof (ASH)“ geprägt. Nach jahrelanger Arbeit ist es nun gelungen, das REK aus Gemeindesicht fertigzustellen und zur Genehmigung an das Land Salzburg einzureichen. Sollte die Genehmigung ergehen, stellt das REK die Grundlage für die Entwicklung unseres Ortes für die nächsten 20 Jahre dar.

Die Errichtung und der Betrieb des ASH wird nun neu geregelt. Nach neuerlicher Durchrechnung unseres Steuerberaters wird der Neubau zwar von der Salzburg Wohnbau AG durchgeführt, der Betrieb und vor allem die Administration wird federführend durch die Gemeinde Mattsee abgewickelt werden. Einen herzlichen Dank gilt dem Steuerberater Herrn Mag. FÖLSCHE, der viel Arbeit in die Durchrechnung gesteckt hat und an die Mitarbeiter der Gemeinde, die den ASH in Zukunft verwalten werden.

Gemeindevertretung 26.4.2021

Die Raumordnungsthemen machten auch dieses Mal wieder den Anfang. Die Änderung des Bebauungsplanes Billa/Elisabeth wurde mehrheitlich beschlossen. Somit kann das Bauprojekt „flug(T)raum“ realisiert werden.
Die Fläche inmitten der alten Schöchlwerft wurde auf Bauland gewidmet. Im Gegenzug wird seitens Bauwerber ein Wasserrettungsgebäude errichtet und der Gemeinde übergeben. Weiters wird der Wasserrettung ein Anlegeplatz am Schöchlwerftsteg zur Verfügung gestellt.
Es freut uns, dass der Entwurf des räumlichen Entwicklungskonzeptes (REK) zur Auflage fertig gebracht wurde. Dieses liegt nun vier Wochen öffentlich zur Einsicht im Gemeindeamt auf. In dieser Zeit können Einwände und/oder weitere Anträge eingebracht werden.

Ein großer Teil der Sitzung wurde der Jahresrechnung 2020 der Marktgemeinde Mattsee gewidmet. Der Steuerberater der Gemeinde erläuterte die Jahresrechnung und ging auf Fragen der Gemeindevertreter ein. Trotz COVID-19 Pandemie im Jahr 2020, ist die Gemeinde Mattsee von größeren Verlusten verschont geblieben. Verluste aus Ertragsanteilen konnten durch das Gemeindepaket des Bundes und durch Auflösung von Rücklagen ausgeglichen werden.

Die neu überarbeiteten Kanal- und Wasserleitungsordnungen wurden beschlossen. Diese sind unter den unten angeführten Links abrufbar.

Bezüglich Verkehr in und um die Einsatzzentrale gibt es eine Änderung. Am Parkplatz vor der Ausfahrt der Freiwilligen Feuerwehr wird ein Halte- und Parkverbot (Ausnahme für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einsatzorganisationen) verordnet.

Das Thema Kindergarten neu wurde aufgrund Datenschutzrelevanter Informationen im nicht öffentlichen Teil behandelt und deshalb kann hier nicht berichtet werden. Für die ÖVP-Fraktion ist es wichtig, dass die Entscheidung über den Standort und die Ausführung des neuen Kindergartens nicht überstürzt getroffen wird. Ein überlegtes, finanzierbares und zukunftsfähiges Gesamtkonzept ist erforderlich und die Einbeziehung der Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger wünschenswert.

Infrastrukturausschuss 25.03.2021

Der Infrastrukturausschuss stand ganz im Zeichen des Verkehrsaufkommens in Mattsee. Da die Auswertung der mobilen Geschwindigkeitsmessung in Aug ergab, dass in den letzten Monaten mehr als die Hälfte der Autos zu schnell unterwegs waren hat der Ausschuss beschlossen, der Gemeindevertretung vorzuschlagen, beim Land SALZBURG ein Radargerät für unser Gemeindegebiet anzufordern. Bei positiven Beschluss soll durch das Land SALZBURG ein Verfahren eingeleitet werden um das Verkehrsaufkommen fachkundig zu erheben und danach zu entscheiden, ob ein Radargerät für das Gemeindegebiet Mattsee dienlich ist. Dieses Radargerät kann an verschiedenen Stellen unseres Ortes aufgestellt werden (Bis zu sechs Aufstellplätze).

Des weiteren wurden die möglichen Kindergartenstandorte, die die Arbeitsgruppe Tage zuvor erarbeitet hat, präsentiert. Die bestgereihten Standorte waren die von der ÖVP mit den Grünen eingebrachten Standorte Stockwiese und Trainingssportplatz im Bereich Volksschule. Jeder Standort weißt Vor- und Nachteile auf und bis zur nächsten Sitzung soll seitens Gemeindeamt erhoben werden, mit welchen Kosten für die Sicherung der Grundstücke zu rechnen ist um eine Entscheidungsfindung zu ermöglichen.

Gemeindevertretung 15.3.2021

Wegen der anhaltenden COVID-19 Situation fand auch diese Gemeindevertretungssitzung wieder in der MS-Mattsee unter strengster Einhaltung der Schutzmaßnahmen statt.

Der innergemeindliche Instanzenzug in landesgesetzlichen Angelegenheiten wird in unserer Gemeinde durch Mehrheitsbeschluss beibehalten. Dadurch bleibt die Gemeindevertretung als zweite Instanz bei Beschwerden gegen die erste Instanz (Bürgermeister) bestehen, bevor im Zuge einer neuerlichen Beschwerde die Angelegenheiten dem Landesverwaltungsgericht LVG zur endgültigen Entscheidung übergeben wird.

Aufgrund der Covid-19 Situation und der Empfehlung des Landes Salzburg wurden Ende Jänner bis Mitte Februar Kindergartenkinder zu Hause von den Eltern betreut. Die Gemeindevertreter haben beschlossen, dass in diesem Zeitraum von den betroffenen Eltern keine Kindergertenbeiträge und keine Busbeiträge zu entrichten sind. Dasselbe gilt für Eltern die, aufgrund einer Quarantäne im Kindergarten, ihre Kinder zu Hause betreuen mussten oder noch müssen.

Wie bereits im letzten Raumordnungsbeitrag angemerkt, hat die ÖVP zwei mögliche Standorte für den „Neubau Kindergarten“ eingebracht. In der heutigen Gemeindevertretersitzung wurde eine Arbeitsgruppe beschlossen, die alle vorgeschlagenen Standorte, in Zusammenarbeit mit den Leiterinnen des Kindergartens und der Volksschule, einer Beurteilung und Reihung unterziehen. Die Standortsuche wird im Infrastrukturausschuss weiter behandelt und das Ergebnis an den Raumordnungsausschuss bezüglich REK (Räumlichen EntwicklungsKonzept) weitergegeben.

Umweltausschuss 3.3.2021

Mit FFP2-Masken, viel Abstand und Frischluft wurde die Frühlingsumweltausschusssitzung in der Mittelschule abgehalten.

Die Verkehrssituation für die Zufahrt zum Strandbad muss verbesset werden. Vorgeschlagene Maßnahmen dafür sind eine Optimierung der Beschilderung für den Hinweis zu Parkflächen und Straßenmarkierungen für den Bereich Strandbadstraße/Gartensiedlung um schnelles Durchfahren zu erschweren bzw. Fußgängerbereiche sichtbarer und sicherer zu gestalten.

Im Zuge der Umsetzung der Begleitmaßnahmen für die 30-km/h-Beschränkung in der Passauer Straße wird der Schutzweg entfernt da er im derzeitigen Zustand schon eher eine Gefahr darstellt.

Die bei der Nahwärmeanlage installierte „Kiss & Go Stelle“ für die SchülerInnen der Volks- und Mittelschule wird in der kommenden Bürgerinfo vorgestellt. Zusätzlich werden die Eltern gezielt über diese neue Möglichkeit informiert.

Auch heuer soll es eine Flurreinigungs- bzw. Müllsammelaktion geben. Diese wird in der Woche nach Ostern stattfinden. Es werden nicht nur Schulen und Vereine sondern jeder Einzelne aufgefordert daran teilzunehmen. Detaillierte Informationen können der kommenden Bürgerinfo entnommen werden.

Die Vorteile eines Beitritts der Gemeinde zum e5-Programm wurden diskutiert. Dieses Programm unterstützt Gemeinden bei einer nachhaltigen Klimaschutzarbeit.

Die Klimaschutzbeauftragten berichteten über die Anmeldemöglichkeit zum Projekt „Natur im Garten“ für die geförderte Gestaltung von mehr Blühflächen, kostenlosen Nachhaltigkeits-Online-Veranstaltungen für Unternehmer und Fördermöglichkeiten für Gemeinden, Betriebe und Private. In diesem Zusammenhang sei noch auf die Übersicht der Bundes-Umweltförderungen ab 1.1.2021 hingewiesen:
https://www.umweltfoerderung.at

Gemeindevertretung 14.12.2020

Wegen der anhaltenden COVID-19 Situation fand auch die Budget-Gemeindevertretungssitzung wieder in der NMS-Mattsee unter strengster Einhaltung der Schutzmaßnahmen statt.

Im Zuge der Raumordnungsthemen wurde nach langem die Lückenkennzeichnung im Grünland in Wallmannsberg und die Einleitung der Baulandwidmung einer Teilfläche des Grundstückes der „alten Schöchlwerft“ beschlossen. Die ÖVP-Fraktion sprach sich dabei für die Überlassung von weiteren Teilflächen an die Marktgemeinde Mattsee, zum Bau von zwei Parkplätzen für die Wasserrettung, aus. Dies wurde jedoch von den anderen Fraktionen nicht unterstützt.

Den Hauptteil dieser Gemeindevertretungssitzung bildete der Voranschlag der Marktgemeinde Mattsee für das Jahr 2021. Obwohl zum Ausgleich dessen rund eine halbe Million Euro an Rücklagen aufgelöst werden müssen, stimmte die ÖVP-Fraktion, in Erwartung einer sich zum Positiven entwickelnden Zukunft und im Sinne des Zusammenhalts in Krisenzeiten und des Gemeinwohls in Mattsee, dem Budget 2021 zu. Ausschlaggebend dabei war, dass auf Anraten der ÖVP-Fraktion, der Naubau des Kindergartens in das mittelfristige Budget aufgenommen wurde, die vor Jahren in Auftrag gegebene Strandbadsanierung weitergeführt wird und der Neubau des Recyclinghofs realisiert werden kann.

Ein weiterer Diskussionspunkt war der Subventionsantrag des Vereins OTELO zum Mitbetreiben des JUZ. Zum Zeitpunkt der Abstimmung im Generationenausschuss im September gingen die Ausschussmitglieder der ÖVP-Mattsee von einem ausgeglichenen bzw. positiven Jahresvoranschlag 2021 aus. Da sich die Voraussetzungen geändert haben und bereits zum Ausgleich des Finanzierungshaushaltes mühsam ersparte Rücklagen aufgelöst werden müssen und uns eine Förderung von € 20.000,-/Jahr für einen kleinen und neuen Verein, gegenüber den traditionellen um Förderung ansuchenden Mattseer Vereinen, nicht zweckmäßig erscheint, konnte die ÖVP-Fraktion dieser Subvention nicht zustimmen. Da auch die FPÖ-Fraktion ähnlicher Auffassung war, wurde der Antrag abgewiesen.

Raumordnungsausschusssitzung vom 16.11.2020

Wie bereits in der letzten Sitzung, waren auch dieses mal die „Vergaberichtlinien für Baugrundstücke und Wohnungen in Mattsee“ ein viel diskutiertes Thema. War der Ausschuss bei den Baugrundstücken schnell einer Meinung, so gingen die Ansichten bei Eigentumswohnungen auseinander. Uneinigkeit gab es im Speziellen die Zeit betreffend, in der man eine Eigentumswohnung weder vermieten noch veräußern darf. Um Spekulationen zu vermeiden, konnte die ÖVP-Fraktion die Zeit von 13 Jahren schlussendlich durchsetzen.

In Zeiten wie diesen ist es für die ÖVP-Fraktion sehr wichtig, dass den in Mattsee beschäftigten Bürgern ein kleiner Vorteil bei der Vergabe zukommt. Auch wenn die Fraktionen von SPÖ und Grünen einen Arbeitsplatz in der Gemeinde nicht als wichtig genug erachten, hat sich der Ausschuss dazu entschlossen, dies in den Vergaberichtlinien, wenn auch in abgeschwächter Form, zu belassen.

Eine Lösung ist bei der Suche einer Wasserrettungseinsatzzentrale nun in greifbarer Nähe. Durch die geschickten Verhandlungen unseres VzBgm Stefan Handlechner, konnte mit der Firma Bauzone eine Einigung in Aussicht gestellt werden. So wird diese, im Gegenzug für die Umwidmung von 1300m² Grünfläche in Baufläche im Bereich „alter Schöchlwerft“, eine gut 150m² große Einsatzzentrale mit den dazu gehörigen Parkplätzen für Einsatzfahrzeuge und Einsatzkräfte errichten. Auch ein Bootsanlegeplatz am nahe gelegenen Steg wird vorgesehen. Nach Vertragsabschluss werden wir berichten.

Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft, Tourismus und Kultur 02.11.2020

Im Ausschuss wurde die jährliche Projektliste des Ortsmarketing präsentiert, mit den Ausschussmitgliedern besprochen und die jährliche Budgetierung der Subvention an die GV empfohlen.

Sehr hervorgehoben wurde der Einsatz des Ortsmarketing beim ersten Logdown im Frühjahr, bei dem die Zurverfügungstellung der Übersicht von Mattseer Betrieben, die während dieser Zeit zur Versorgung der Bürger unter erschwerten Bedingungen geöffnet hatten, in kürzester Zeit erfolgte. Der Eingangs erwähnten Projektliste war der hohe Einsatz des Ortsmarketing für die Gemeinde Mattsee und die Rentabilität für unseren Ort zu entnehmen.

Bei dieser Gelegenheit darf darauf hingewiesen werden, dass durch das Ortsmarketing ein eigenes Mattseestüberl mit Mattseegericht und reisigem Mattseer Panoramafoto beim neu eröffneten RestoLUTZ in Eugendorf organisiert werden konnte. Weiters wird die Erweiterung der Weihnachtsbeleuchtung im Zentrum des Ortes organisiert und durchgeführt.

Beim zweiten Thema, dem Hotelprojekt Mattsee, kam der Ausschuss zum Ergebnis, dass vor den Planungsarbeiten eine Standortanalyse durchzuführen ist. Dies kann erst nach Erhalt/Genehmigung des „Raumentwicklungskonzeptes neu“ durch das Land Salzburg durchgeführt werden.