Gemeindevertretung 05.07.2021

Die Gemeindevertretungssitzung war von den zwei großen Themen „Räumliches Entwicklungskonzept (REK) “ und „Altstoffsammelhof (ASH)“ geprägt. Nach jahrelanger Arbeit ist es nun gelungen, das REK aus Gemeindesicht fertigzustellen und zur Genehmigung an das Land Salzburg einzureichen. Sollte die Genehmigung ergehen, stellt das REK die Grundlage für die Entwicklung unseres Ortes für die nächsten 20 Jahre dar.

Die Errichtung und der Betrieb des ASH wird nun neu geregelt. Nach neuerlicher Durchrechnung unseres Steuerberaters wird der Neubau zwar von der Salzburg Wohnbau AG durchgeführt, der Betrieb und vor allem die Administration wird federführend durch die Gemeinde Mattsee abgewickelt werden. Einen herzlichen Dank gilt dem Steuerberater Herrn Mag. FÖLSCHE, der viel Arbeit in die Durchrechnung gesteckt hat und an die Mitarbeiter der Gemeinde, die den ASH in Zukunft verwalten werden.

Besuch Landesrat Josef SCHWAIGER 01.07.2021

Im Zuge des Salzburg-Tages Flachgau, besuchte uns Landesrat Josef „Sepp“ SCHWAIGER. Von Ihm bekamen wir viele Einblicke in die Arbeit des Landtages und Neuigkeiten über die Zukunft des Bauens in Salzburg. Bei dieser Gelegenheit bekamen wir eine tolle Hofführung von unseren Gastgebern, Familie Sturm, die uns auch mit einem schmackhaften Abendessen versorgte. Vielen herzlichen Dank.

IMG-20210702-WA0033

IMG-20210702-WA0024
IMG-20210702-WA0027

Gemeindevertretung 26.4.2021

Die Raumordnungsthemen machten auch dieses Mal wieder den Anfang. Die Änderung des Bebauungsplanes Billa/Elisabeth wurde mehrheitlich beschlossen. Somit kann das Bauprojekt „flug(T)raum“ realisiert werden.
Die Fläche inmitten der alten Schöchlwerft wurde auf Bauland gewidmet. Im Gegenzug wird seitens Bauwerber ein Wasserrettungsgebäude errichtet und der Gemeinde übergeben. Weiters wird der Wasserrettung ein Anlegeplatz am Schöchlwerftsteg zur Verfügung gestellt.
Es freut uns, dass der Entwurf des räumlichen Entwicklungskonzeptes (REK) zur Auflage fertig gebracht wurde. Dieses liegt nun vier Wochen öffentlich zur Einsicht im Gemeindeamt auf. In dieser Zeit können Einwände und/oder weitere Anträge eingebracht werden.

Ein großer Teil der Sitzung wurde der Jahresrechnung 2020 der Marktgemeinde Mattsee gewidmet. Der Steuerberater der Gemeinde erläuterte die Jahresrechnung und ging auf Fragen der Gemeindevertreter ein. Trotz COVID-19 Pandemie im Jahr 2020, ist die Gemeinde Mattsee von größeren Verlusten verschont geblieben. Verluste aus Ertragsanteilen konnten durch das Gemeindepaket des Bundes und durch Auflösung von Rücklagen ausgeglichen werden.

Die neu überarbeiteten Kanal- und Wasserleitungsordnungen wurden beschlossen. Diese sind unter den unten angeführten Links abrufbar.

Bezüglich Verkehr in und um die Einsatzzentrale gibt es eine Änderung. Am Parkplatz vor der Ausfahrt der Freiwilligen Feuerwehr wird ein Halte- und Parkverbot (Ausnahme für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einsatzorganisationen) verordnet.

Das Thema Kindergarten neu wurde aufgrund Datenschutzrelevanter Informationen im nicht öffentlichen Teil behandelt und deshalb kann hier nicht berichtet werden. Für die ÖVP-Fraktion ist es wichtig, dass die Entscheidung über den Standort und die Ausführung des neuen Kindergartens nicht überstürzt getroffen wird. Ein überlegtes, finanzierbares und zukunftsfähiges Gesamtkonzept ist erforderlich und die Einbeziehung der Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger wünschenswert.

Ostergruß der ÖVP Frauen

Ostergruß der ÖVP Frauen

Weil in diesen ungewöhnlichen Zeiten keine Veranstaltungen möglich sind und auch das alljährliche Palmbuschenbinden nicht stattfinden konnte, hat sich der Vorstand der ÖVP Frauen ein Ersatzprogramm überlegt und Henderl gehäkelt. Diese wurden liebevoll verpackt und an die Mitglieder überbracht.

Ein Blick in die Zukunft! Unsere Jahreshauptversammlung ist im heurigen Jahr geplant. Auch warten wir schon darauf, wann wir endlich unseren geplanten Ausflug zum Theaterzelt in Riedering machen können. Und natürlich freuen wir uns darauf, unsere Frauen die heuer (oder letztes Jahr) einen runden Geburtstag hatten, auf ein schönes Frühstück ins Schloss einzuladen.

Ob und wann etwas stattfindet, geben wir rechtzeitig bekannt.

Wir freuen uns sehr darauf, wenn persönliche Treffen möglich sind, wir unbeschwert feiern dürfen und das Leben in der Gemeinschaft genießen können.

Frohe Ostern wünscht der Vorstand der ÖVP Frauen

Gemeindevertretung 15.3.2021

Wegen der anhaltenden COVID-19 Situation fand auch diese Gemeindevertretungssitzung wieder in der MS-Mattsee unter strengster Einhaltung der Schutzmaßnahmen statt.

Der innergemeindliche Instanzenzug in landesgesetzlichen Angelegenheiten wird in unserer Gemeinde durch Mehrheitsbeschluss beibehalten. Dadurch bleibt die Gemeindevertretung als zweite Instanz bei Beschwerden gegen die erste Instanz (Bürgermeister) bestehen, bevor im Zuge einer neuerlichen Beschwerde die Angelegenheiten dem Landesverwaltungsgericht LVG zur endgültigen Entscheidung übergeben wird.

Aufgrund der Covid-19 Situation und der Empfehlung des Landes Salzburg wurden Ende Jänner bis Mitte Februar Kindergartenkinder zu Hause von den Eltern betreut. Die Gemeindevertreter haben beschlossen, dass in diesem Zeitraum von den betroffenen Eltern keine Kindergertenbeiträge und keine Busbeiträge zu entrichten sind. Dasselbe gilt für Eltern die, aufgrund einer Quarantäne im Kindergarten, ihre Kinder zu Hause betreuen mussten oder noch müssen.

Wie bereits im letzten Raumordnungsbeitrag angemerkt, hat die ÖVP zwei mögliche Standorte für den „Neubau Kindergarten“ eingebracht. In der heutigen Gemeindevertretersitzung wurde eine Arbeitsgruppe beschlossen, die alle vorgeschlagenen Standorte, in Zusammenarbeit mit den Leiterinnen des Kindergartens und der Volksschule, einer Beurteilung und Reihung unterziehen. Die Standortsuche wird im Infrastrukturausschuss weiter behandelt und das Ergebnis an den Raumordnungsausschuss bezüglich REK (Räumlichen EntwicklungsKonzept) weitergegeben.

Informationen zur aktuellen COVID-19 Situation in Salzburg

Um jeden Tag auf dem neuesten Stand in der COVID-19 Situation zu sein, empfiehlt sich die Homapage des Landes Salzburg. Hier werden die tagesaktuellen Informationen unabhängig von privaten Medien zur Verfügung gestellt.

https://www.salzburg.gv.at/themen/gesundheit/corona-virus

Auf die aktuelle Seite des Landes SALZBURG zum regionalen Shopping während des Logdowns, gelangen sie durch klick auf den angeführten folgenden Link.

https://www.salzburg.gv.at/themen/wirtschaft/onlineshops

Die aktuellen Gemeindezahlen können dem unten angeführten Link entnommen werden.

https://www.salzburg.gv.at/api5/datalinq/report/kribe@offentlichuebersicht@offentlichuebersichtsu?

Raumordnungsausschusssitzung vom 16.11.2020

Wie bereits in der letzten Sitzung, waren auch dieses mal die „Vergaberichtlinien für Baugrundstücke und Wohnungen in Mattsee“ ein viel diskutiertes Thema. War der Ausschuss bei den Baugrundstücken schnell einer Meinung, so gingen die Ansichten bei Eigentumswohnungen auseinander. Uneinigkeit gab es im Speziellen die Zeit betreffend, in der man eine Eigentumswohnung weder vermieten noch veräußern darf. Um Spekulationen zu vermeiden, konnte die ÖVP-Fraktion die Zeit von 13 Jahren schlussendlich durchsetzen.

In Zeiten wie diesen ist es für die ÖVP-Fraktion sehr wichtig, dass den in Mattsee beschäftigten Bürgern ein kleiner Vorteil bei der Vergabe zukommt. Auch wenn die Fraktionen von SPÖ und Grünen einen Arbeitsplatz in der Gemeinde nicht als wichtig genug erachten, hat sich der Ausschuss dazu entschlossen, dies in den Vergaberichtlinien, wenn auch in abgeschwächter Form, zu belassen.

Eine Lösung ist bei der Suche einer Wasserrettungseinsatzzentrale nun in greifbarer Nähe. Durch die geschickten Verhandlungen unseres VzBgm Stefan Handlechner, konnte mit der Firma Bauzone eine Einigung in Aussicht gestellt werden. So wird diese, im Gegenzug für die Umwidmung von 1300m² Grünfläche in Baufläche im Bereich „alter Schöchlwerft“, eine gut 150m² große Einsatzzentrale mit den dazu gehörigen Parkplätzen für Einsatzfahrzeuge und Einsatzkräfte errichten. Auch ein Bootsanlegeplatz am nahe gelegenen Steg wird vorgesehen. Nach Vertragsabschluss werden wir berichten.

Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft, Tourismus und Kultur 02.11.2020

Im Ausschuss wurde die jährliche Projektliste des Ortsmarketing präsentiert, mit den Ausschussmitgliedern besprochen und die jährliche Budgetierung der Subvention an die GV empfohlen.

Sehr hervorgehoben wurde der Einsatz des Ortsmarketing beim ersten Logdown im Frühjahr, bei dem die Zurverfügungstellung der Übersicht von Mattseer Betrieben, die während dieser Zeit zur Versorgung der Bürger unter erschwerten Bedingungen geöffnet hatten, in kürzester Zeit erfolgte. Der Eingangs erwähnten Projektliste war der hohe Einsatz des Ortsmarketing für die Gemeinde Mattsee und die Rentabilität für unseren Ort zu entnehmen.

Bei dieser Gelegenheit darf darauf hingewiesen werden, dass durch das Ortsmarketing ein eigenes Mattseestüberl mit Mattseegericht und reisigem Mattseer Panoramafoto beim neu eröffneten RestoLUTZ in Eugendorf organisiert werden konnte. Weiters wird die Erweiterung der Weihnachtsbeleuchtung im Zentrum des Ortes organisiert und durchgeführt.

Beim zweiten Thema, dem Hotelprojekt Mattsee, kam der Ausschuss zum Ergebnis, dass vor den Planungsarbeiten eine Standortanalyse durchzuführen ist. Dies kann erst nach Erhalt/Genehmigung des „Raumentwicklungskonzeptes neu“ durch das Land Salzburg durchgeführt werden.

ÖAAB Koordinierungsabend 15.10.2020

Am Donnerstag den 15.10.2020 beehrte uns im Zuge der Ortsgruppenoffensive des ÖAAB unsere Landes- und Bezirksspitze.

Unter Einhaltung der Sicherheitsmaßnahmen diskutierten wir im Stiftskeller Mattsee unter der Leitung unseres Ortsobmanns Gerhard Staber, mit dem Landesobmann des ÖAAB Karl Zallinger, dem Geschäftsführer Jure Mustac und dem Bezirksobmann Hannes Hochradl, über die aktuelle Situation und über die Zukunft der Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer und Angestellten.
Um die Zusammenarbeit zwischen den Ortsgruppen im Flachgau zu verbessern, übergab Jure Mustac den neuen ÖAAB Ordner mit allen gesammelten Informationen und Kontakten des ÖAAB Salzburg.

Nicht im Bild: Franz Schornsteiner